schaf am 10. Okt. 2023 um 11:45 |  0 Kommentare | Lesezeit: 48 Sekunden

Gericht verwirft Millionen-Strafzahlung gegen Google

In dem Fall geht es um Technik für Multiroom-Lautsprecher. Sonos wirft Google Patentverletzung vor, das Gericht hat dem widersprochen.

Google hatte mit einem Widerspruch Erfolg: Ein im Mai 2023 verhängtes Urteil im Patentrechtsstreit mit Sonos wurde aufgehoben. Das Berufungsgericht entschied, dass die Sonos-Patente nicht durchsetzbar seien, berichtet Reuters. Im Mai 2023 hatte ein Gericht im Sinne von Sonos entschieden und geurteilt, dass Google 32,5 Millionen US-Dollar an Sonos zahlen müsse. Google habe Sonos-Patente ohne Erlaubnis in den eigenen Produkten verwendet.

Google beantragte die Aufhebung des damaligen Urteils und begründete dies damit, dass Sonos die Patente strategisch mehr als zehn Jahre lang nicht angemeldet hatte. Dieser Ansicht folgte das Gericht. In dem Rechtsstreit geht es um die Multiroom-Technik vernetzter Lautsprecher. Sonos warf Google vor, dass seit 2015 Sonos-Patente in smarten Lautsprechern mit Google Assistant genutzt worden seien. Laut dem aktuellen Urteils reichte Sonos die Patente allerdings erst 2019 ein und bezog sich dabei darauf, eine Technik aus dem Jahr 2006 zu verwenden.

Mehr dazu findest Du auf golem.de


Autor schreiben




Kurze URL:


Bewertung: 3.7/5 (3 Stimmen)


Das könnte Dich auch interessieren:


Ähnliche News:
Sammelantrag gegen ORF-Beitrag ging an Verfassungsgericht
Selbsternannter Bitcoin-Erfinder Satoshi steht in London vor Gericht
HP wegen Tintenmonopols in den USA erneut vor Gericht
US-Gericht genehmigt Milliardenvergleich mit Binance
EUGH: EU-Gerichtshof weist Klage gegen Amazon endgültig ab
Gericht verbietet Sky, den Kündigungsbutton zu verstecken
Tödlicher Unfall mit Autopilot: Tesla gewinnt vor Gericht
Bankman-Fried macht vor Gericht Gedächtnislücken geltend
Google-Fonts-Abmahnung: Bezirksgericht sah missbräuchliches Verhalten
FTX-Gründer Bankman-Fried wegen Milliardenbetrug vor Gericht


Weitere News:
Amazon-Führungskräfte zerstören angeblich Beweise via Signal
Apple will völlig neue Art von Chips bauen
MS-DOS 4.00 ist jetzt Open Source
Pura 70: Huaweis neues Smartphone kommt wieder mit 7-nm-Chip
Bastler baut Radio-Cartridge für den Game Boy
So sicher sind 8-Zeichen-Passwörter in 2024
Handykamera könnte Schlaganfälle verhindern
Google verstößt gegen Gesetz zum Kündigungsbutton
EU-Parlament stimmt für Austausch sicherheitsrelevanter Passagierdaten
Samsung Galaxy Unpacked: Launchtermin nun wohl geleakt


Einen Kommentar schreiben

Du willst nicht als "Gast" schreiben? Logg Dich Hier ein.

Code:

Code neuladen

Kommentare
(0)

Bitte bleibe sachlich und fair in deinen Äußerungen. Sollte dein Kommentar nicht sofort erscheinen, ist er in der Warteschlange gelandet und wird meist zeitnah freigeschaltet.



Kommentare:

Du hast bereits für diesen Kommentar angestimmt...

;-)


© by Ress Design Group, 2001 - 2024

Top