schaf am 20. April 2021 um 08:01 |1 Kommentar | Lesezeit: 30 Sekunden
Provider fordern klarere Regeln für Netzsperren
Vor allem bei Urheberrechtsverletzungen würde die Einbindung eines behördlichen Kontrollgremiums mehr Rechtssicherheit schaffen
Was haben private Urheber, heimische Behörden und autoritäre Staaten gemeinsam? Sie alle greifen zu sogenannten Netzsperren, um den Zugriff auf bestimmte Webseiten zu unterbinden. Hierzulande werden sie vorwiegend eingesetzt, um Webseiten zu sperren, die für rechtswidrig erklärt wurden. Dabei herrscht aber vor allem in Fällen, in denen die Sperre aufgrund einer Copyright-Verletzung erfolgt, noch rechtliche Unklarheit. Mobilfunker wünschen sich im Telekomgesetz, das in Bälde verabschiedet werden soll, eine juristische Konkretisierung.
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