Kefir am 04. Nov. 2011 um 20:38 |  0 Kommentare | Lesezeit: 34 Sekunden

EU prüft Samsungs Patentstreit mit Apple

Samsung setzt im Ideenklau-Streit mit Apple möglicherweise auf die falschen Patente. Wie aus einem US-amerikanischen Gerichtsdokument hervorgeht, soll die EU-Kommission Ermittlungen gegen Samsung aufgenommen haben, um dem Verdacht eines unfairen Wettbewerbs nachzugehen.

Apple und Samsung werfen sich gegenseitig in mehreren Ländern Verletzungen von Patenten und Designmustern vor. Apple verweist in einem Ende Oktober in Kalifornien eingereichten Gerichtsdokument auf "die jüngste Entscheidung der Europäischen Kommission, Ermittlungen einzuleiten, um zu prüfen, ob Samsungs Umgang mit seinen Patenten, die als grundlegend für den UMTS-Standard erklärt wurden, gegen EU-Wettbewerbsrecht verstößt". Von einer solchen Brüsseler Untersuchung war bisher nichts bekannt.

Quelle: apa, dpa


Tags:#Apple #Samsung #Patentstreit

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