schaf am 18. August 2015 um 09:27 |  1 Kommentar | Lesezeit: 47 Sekunden

Apple verliert Patent auf "runde Ecken"


Foto: Apple

Zentrales Geschmacksmuster in der Auseinandersetzung mit Samsung für ungültig erklärt


Foto: Apple
Knapp drei Jahre ist es her, da musste Samsung eine bittere Niederlage einstecken: Ein kalifornisches Geschworenengericht verurteilte das südkoreanische Unternehmen in einem von Apple angestrengten Patentprozess zur Zahlung von 1,05 Milliarden US-Dollar.

In den folgenden Instanzen wurde das Strafausmaß zwar nach und nach halbiert, das Urteil blieb im Kern aber aufrecht.

Nun nimmt die Geschichte aber eine neue Wendung: Das US-Patentamt hat eines der für die ursprüngliche Entscheidung zentralen Patente für ungültig erklärt, wie Fosspatents berichtet.

Konkret geht es um das Design-Patent - oder wie es im deutschsprachigen Raum heißt: Geschmacksmuster - mit der Nummer 618.677.

Darin wird die äußere Form eines iPhones beschrieben, also das "Rechteck mit runden Ecken", wie es so mancher Beobachter in den letzten Jahren zynisch formuliert hatte.

Mehr dazu findest Du auf derstandard.at


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