schaf am 08. August 2013 um 20:51 |  0 Kommentare | Lesezeit: 39 Sekunden

Apple bekommt zweite Chance gegen Motorola

Ein Berufungsgericht lässt die US-Handelskommission ITC ein Verfahren neu aufrollen, bei dem es um die Verletzung von Touchscreen-Patenten geht. Apple war dabei in erster Instanz abgeblitzt. Nun legt der Konzern seine Argumente gegen Motorola erneut vor.

Apple hat im Patentstreit mit der Google-Tochter Motorola die Wiederaufnahme eines Verfahrens bei der Handelskommission ITC erreicht, die Einfuhrverbote in die USA verhängen kann. Ein Berufungsgericht entschied, dass die ITC sich noch einmal mit einer im März abgewiesenen Apple-Klage wegen zwei Touchscreen-Patenten befassen muss.

Unter anderem habe die ITC Unrecht gehabt, einige frühere Patente als Vorläufer der Apple-Erfindungen zu betrachten. Motorola sah die Entscheidung gelassen: Es sei eine neue Chance, die Apple-Vorwürfe zu entkräften, erklärte ein Sprecher dem Blog AllThingsD.


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