| |||||||||||
Fr 21. Januar, 2022 18:17
Bild: Pixabay Die Pflicht zur COVID-19-Impfung wurde im Nationalrat mit breiter Mehrheit beschlossen. Sie gilt für alle Menschen ab 18 Jahren und tritt Anfang Februar in Kraft. Die Bestimmungen zur Impfpflicht wurden nach einer Begutachtungsphase mit einem Rekord an Stellungnahmen und einem ExpertInnen-Hearing im Gesundheitsausschuss noch abgeändert. So wurde etwa die Altersgrenze von 14 auf 18 Jahre angehoben. Die Impfpflicht wird in drei Phasen umgesetzt, wobei bis Mitte März eine Eingangsphase gilt, in der noch keine Strafen verhängt werden. Atteste für Ausnahmen von der Impfpflicht (Schwangere, Genesene, medizinische Gründe) werden durch Amts-, EpidemieärztInnen und spezielle Ambulanzen ausgestellt. Außerdem wird es ein begleitendes Monitoring durch eine Kommission im Bundeskanzleramt geben. Um das Impftempo zu erhöhen, sprachen sich die Abgeordneten auf Initiative von ÖVP, Grünen und SPÖ zudem für ein sogenanntes Anreiz- und Belohnungspaket aus. So soll es etwa eine Impflotterie und - von der Höhe der Impfquote abhängige - Prämien für Gemeinden geben. Mit einem weiteren Entschließungsantrag fordern die MandatarInnen darüber hinaus, den Ländern, den Gemeinden und den Verwaltungsgerichten ausreichend Ressourcen für die Umsetzung der Impfpflicht zur Verfügung zu stellen. Außerdem forderten sie den Gesundheitsminister auf, die 3G-Regel am Arbeitsplatz und die dafür notwendigen kostenlosen Tests beizubehalten. Die FPÖ übte bis zuletzt scharfe Kritik am Vorhaben und verlangte auch eine namentliche Abstimmung, die nach einer hitzigen Debatte bei 170 anwesenden Abgeordneten mit 137-Pro-Stimmen zu 33-Kontra-Stimmen ausging. Neben den FPÖ-MandatarInnen stimmten also auch vier NEOS-Abgeordnete und ein SPÖ-Mandatar gegen das Gesetz. Einstimmig angenommen wurden hingegen Änderungen im Impfschadengesetz, die einen direkten Entschädigungsanspruch für etwaige COVID-19-Impfschäden gesetzlich verankern. Eine Novelle des COVID-19-Maßnahmengesetzes sowie des Epidemiegesetzes bringt unter anderem eine Anhebung der Strafrahmen und der Höchststrafen. Ein dazu eingebrachter Abänderungsantrag ermöglicht den Bezirksverwaltungsbehörden, bei besonders schwerwiegenden Verstößen Betriebsstätten oder Orte der Zusammenkünfte per Bescheid für die Dauer von bis zu einer Woche zu schließen. Die Impfung gegen COVID-19 war auch in einer von der FPÖ verlangten Kurzdebatte Thema. Sie nahm eine Anfragebeantwortung des Gesundheitsministers zur Verabreichung der Injektion zum Anlass, um über die Sicherheit von COVID-19-Impfungen zu diskutieren. Mehr dazu findest Du auf parlament.gv.at Warum willst Du den Post von schaf melden?Mäh? Für sich selbst ist jeder unsterblich; er mag wissen, dass er sterben muss, aber er kann nie wissen, dass er tot ist... | |
Werbung |
|
Kefir
FAQ-Schreiber Anm. Datum: 01.01.2001 Beiträge: 14443 Wohnort: Belgien Handy: Alle Möglichen zum Testen
Fr 18. Februar, 2022 22:30
Impfpflicht nur für wenige?
Seit Donnerstag steht die neue Impfpflichtkommission. Sollte die allgemeine Impfpflicht ausgesetzt werden, könnten nur Gesundheitspersonal und Lehrende verpflichtet werden. https://www.derstandard.at/story/2000133458098/impfpflicht-nur-fuer-wenige Warum willst Du den Post von Kefir melden? | |
Di 08. März, 2022 23:54
DER STANDARD @derStandardat Expertenkommission empfiehlt offenbar keine Strafen ab 16. März bei Verstoß gegen Impfpflicht: https://t.co/cuMoDjNb9w Am 08. März, 2022 um 22:54 via Twitter Warum willst Du den Post von TwitterBot melden? | |
Mi 09. März, 2022 13:30
Impfpflichtgegner feiern sich im Netz
Vorerst gilt keine Impfpflicht in Österreich. Die Meinungen auf Social Media zeigen sich gespalten Mehr unter: https://ress.at/forum/-t63972.html Warum willst Du den Post von schaf melden?Mäh? Für sich selbst ist jeder unsterblich; er mag wissen, dass er sterben muss, aber er kann nie wissen, dass er tot ist... | |
aleX
Admin Anm. Datum: 01.01.2001 Beiträge: 24931 Wohnort: Österreich Handy: Samsung Note 9 Slogan: Wer glaubt etwas zu sein, hat aufgehört etwas zu werden!
Mi 09. März, 2022 14:40
Im Grund es ist es eh schon egal. Die Personengruppe die Geschützt werden soll, die will offensichtlich eh nicht geschützt werden ..
So meine Erfahrung von der Veranstaltung der ich gestern beigewohnt habe ,, Die Jungen sitzen mit Maske und die älteren sind die ersten die im geschlossenen Sitzungssaal (gut die Fenster waren offen) die Maske entfernt. Kann jetzt zwar nichts behaupten, aber so wie ich diese Personen kenne sind einige sicher nicht geimpft und sowieso immer aus Prinzip gegen alles und jeden .. Warum willst Du den Post von aleX melden?Der Mensch ist ein naiver Tourist mit einem abgelaufenem Visum für den Planeten Erde .. | |
Mi 06. April, 2022 18:55
Kaffeecup @kaffeecup Mittlerweile komplett unvorstellbar, wie unsere Gesellschaft jemals eine Kindersitz-Pflicht, die Gurtpflicht, ein Alkoholverbot am Steuer, Tempo 50 in Ortschaften, eine Masern-Impfpflicht oder ein Rauchverbot in Gaststätten durchsetzen konnte. Am 06. April, 2022 um 18:55 via Twitter Warum willst Du den Post von TwitterBot melden? | |
aleX
Admin Anm. Datum: 01.01.2001 Beiträge: 24931 Wohnort: Österreich Handy: Samsung Note 9 Slogan: Wer glaubt etwas zu sein, hat aufgehört etwas zu werden!
Mi 06. April, 2022 21:20
Twitterbot hat Folgendes geschrieben:
Kaffeecup @kaffeecup Mittlerweile komplett unvorstellbar, wie unsere Gesellschaft jemals eine Kindersitz-Pflicht, die Gurtpflicht, ein Alkoholverbot am Steuer, Tempo 50 in Ortschaften, eine Masern-Impfpflicht oder ein Rauchverbot in Gaststätten durchsetzen konnte. Am 06. April, 2022 um 18:55 via Twitter Gab halt kein Social Media und das Stammtischgeschwatze blieb am Stammtisch .. Warum willst Du den Post von aleX melden?Der Mensch ist ein naiver Tourist mit einem abgelaufenem Visum für den Planeten Erde .. | |
Kefir
FAQ-Schreiber Anm. Datum: 01.01.2001 Beiträge: 14443 Wohnort: Belgien Handy: Alle Möglichen zum Testen
Sa 18. Februar, 2023 23:37
Corona-Impfpflicht für Hacker „möglicherweise ein Fehler“ - SALZBURG24
Die Corona-Impfpflicht war "möglicherweise ein Fehler", sagt der Wiener Gesundheitsstadtrat Peter Hacker heute. Wieso die SPÖ die Entscheidung dennoch mitgetragen hat, erklärt er in einem Interview. Mehr unter: https://www.salzburg24.at/news/oesterreich/corona-impfpflicht-fuer-hacker-moeglicherweise-ein-fehler-134229310 Warum willst Du den Post von Kefir melden? | |
Sa 11. März, 2023 13:47
Wie es wirklich zur Corona-Impfpflicht kam
Das umstrittene Gesetz hielt nur fünfeinhalb Monate. Eine Chronologie von der Landeshauptleutekonferenz am Achensee bis zur Einkassierung durch den Nationalrat Mehr unter: https://www.derstandard.at/story/2000144384723/wie-es-wirklich-zur-corona-impfpflicht-kam Warum willst Du den Post von schaf melden?Mäh? Für sich selbst ist jeder unsterblich; er mag wissen, dass er sterben muss, aber er kann nie wissen, dass er tot ist... | |
...::: C&M - News :::... Foren-Übersicht » News zu COVID-19 |
Du hast bereits für diesen
Post angestimmt...
;-)
Posting wird gespeichert...
Alle Zeiten sind GMT + 1 Stunde
© by Ress Design Group, 2001 - 2023