schaf am 29. Sep. 2020 um 09:18 |  0 Kommentare | Lesezeit: 39 Sekunden

Richter sieht rechtliche Probleme bei Trumps Vorgehen gegen Tiktok

Begründung für einstweilige Verfügung veröffentlicht

US-Präsident Donald Trump stößt bei seinem Vorgehen gegen die Video-App Tiktok auf rechtliche Grenzen. Aus der am Montag veröffentlichten Begründung des Richters für die einstweilige Verfügung gegen den Download-Stopp für die App geht hervor, dass er keine ausreichende gesetzliche Basis für die Sanktionen sieht.

Tiktok gehört dem chinesischen Konzern Bytedance. Trump bezeichnet die App als Sicherheitsrisiko, weil chinesische Behörden über sie an Daten von US-Bürgern kommen könnten. Er legte mit zwei Erlassen die Basis für das Aus von Tiktok in den USA. Das Handelsministerium setzte sie mit konkreten Anordnungen um.

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