Regeln gegen Hass im Netz: Wikipedia f�rchtet um Debattenkultur

Wikimedia und Epicenter.works sehen Community-basierte Projekte und kleinere Online-Foren bedroht - Entscheidung über Inhalte sollten Gerichte treffen

Wikimedia, die hinter dem Online-Lexikon Wikipedia stehende Organisation, verweist in dem Schreiben an Verfassungsministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) und Justizministerin Alma Zadić darauf, dass sie auch nichtenzyklopädische Projekte betreibe. Gemeinsam mit der Bürgerrechtsorganisation Epicenter.works fordert Wikimedia weitreichendere Ausnahmen. Starre Löschfristen einzuhalten und ladungsfähige Personen im Inland zu unterhalten sollte "lediglich jenen Plattformen vorgeschrieben werden, die den notwendigen globalen Umsatz erwirtschaften, um durch diese Anforderungen nicht in ihrer Existenz infrage gestellt zu werden".

Bedroht durch die Plattformverantwortung sehen Wikimedia und Epicenter.works insbesondere ehrenamtliche und gemeinwohlorientierte Projekte. An Edtstadler und Zadić erging daher die Aufforderung: "Schützen Sie die Meinungsfreiheit im Netz und nehmen Sie gemeinwohlorientierte und kleinere Plattformen unter einer globalen Umsatzgrenze vom Gesetz aus, um ihre Existenzgrundlage nicht infrage zu stellen."

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