Festplattenabgabe: Amazon-Verfahren "bedroht" Musikszene
SKE-Gelder werden bis zur Entscheidung des OGH eingefroren. Musikfonds-Geschäftsführer: Urteil zugunsten Amazons "hätte dramatische Folgen für die gesamte Branche"Amazon bereitet der heimischen Musikindustrie Kopfzerbrechen. Nachdem Künstler und Verwertungsgesellschaften jahrelang um eine Ausweitung der Privatkopievergütung auf Speichermedien wie Festplatten gerungen haben, die mit der Novellierung des Urheberrechts im Vorjahr erzielt wurde, stellt sich der Online-Versandhändler nach wie vor quer. Ein anhängiges Gerichtsverfahren hat nun erste Auswirkungen.
Konkret geht um Förder-Calls des Österreichischen Musikfonds. Dieser speist sich aus Mitteln des Bundeskanzleramts, des ORF, des Fachverbands der Film- und Musikwirtschaft in der Wirtschaftskammer (WKÖ) sowie der Verwertungsgesellschaften. Im Falle des hier ebenfalls enthaltenen SKE-Fonds (Soziale und kulturelle Einrichtungen) wurden die Gelder nun eingefroren, wie Musikfonds-Geschäftsführer Harry Fuchs am Donnerstag mitteilte. Der nächste, für Endes des Jahres geplante Förder-Call musste daher abgesagt werden. "Sollten die Urhebergesellschaften das Verfahren gegen Amazon in letzter Instanz verlieren, hätte das dramatische Folgen für die gesamte Branche."
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In einem langjährigen Rechtsstreit ist jetzt das Urteil da: Amazon muss Speichermedien vergüten. Und: Es gibt auch keine Ausnahmen für Privatbesitzer.
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