Die Justiz soll nach dem Willen Deutschlands und Frankreichs bei Ermittlungen leichter auf verschlüsselte Kommunikation von Terroristen zugreifen können.

Anbieter von Kurzmitteilungsdiensten wie Telegram sollten zur Zusammenarbeit mit der Justiz in Europa verpflichtet werden, auch wenn sie ihren Sitz außerhalb der EU haben, forderten die Innenminister Thomas de Maizière (CDU) und Bernard Cazeneuve am Dienstag in Paris. Der Vorschlag ist Teil eines gemeinsamen Papiers zur europäischen Sicherheitspolitik, das die beiden Minister ihren EU-Partnern vorlegen wollen.


Zitat:

... sagte de Maizière.

Terroristen nutzen bei ihrer Kommunikation häufig verschlüsselte Kurznachrichtendienste. In Frankreich sollen nach übereinstimmenden Medienberichten etwa die islamistischen Mörder eines Priesters in der Normandie Telegram benutzt haben. Dies stellt Ermittler vor Probleme. Immer mehr App-Anbieter wie WhatsApp oder Telefonhersteller wie Apple verwenden inzwischen serienmäßig Verschlüsselungssysteme. Cazeneuve sagte, dass die Kooperationsbereitschaft der verschiedenen Unternehmen sich sehr stark unterscheide.