Für das Lager um das Google-Betriebssystem Android war es der zweite Patent-Rückschlag bei der ITC in zwei Tagen.

Die International Trade Commission (ITC) kann bei Patentverstößen die Einfuhr von Produkten in die USA verbieten.

Die Einschätzung (PDF) des zuständigen Richters vom Dienstag kann noch bei der Prüfung durch diegesamte Kommission in der zweiten Phase geändert werden.

Da Smartphones inzwischen nahezu komplett in Asien produziert werden, würde ein Einfuhrverbot auch ein US-Unternehmen wie Motorola hart treffen.