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Kuba verschärft Kontrolle über Online-Aktivitäten

(18. August 2021/10:20)
Aufrufe zu Mobilisierung und Verbreitung von Falschnachrichten und Schädigung des Ansehens des Landes werden als gefährliche Cybersicherheits-Zwischenfälle geahndet

Die Ministerien für Inneres und für Kommunikation sowie die Streitkräfte sollen mögliche feindliche und kriminelle Handlungen im Cyberspace überwachen, diese "neutralisieren" und wenn nötig Strafen verhängen. In der Kategorie "ethische und soziale Schäden" steht in der Liste der als hochgefährlich eingestuften "Zwischenfälle" auch: "Verbreitung von Falschnachrichten, beleidigende Nachrichten, Verleumdung mit Auswirkungen auf das Ansehen des Landes". Einige kubanische Twitter-Nutzer verurteilten die neuen Regelungen als Angriff auf das Recht auf freie Meinungsäußerung und Versuch, Kritiker zum Schweigen zu bringen.


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