Die Entscheidung des Richters wird noch von der gesamten Kommission geprüft

Der Lautsprecher-Spezialist Sonos hat einen Etappensieg in seinem Patentstreit mit Google erzielt. Ein Richter der US-Handelsbehörde ITC kam zu dem Schluss, dass der Internet-Konzern fünf Patente der Hifi-Firma verletzt. Die ITC kann bei Patentverletzungen die Einfuhr von Waren in die USA untersagen.

Die am Freitag veröffentlichte vorläufige Entscheidung des Richters kommt noch zur Prüfung vor die gesamten Kommission. Die Frist für eine Entscheidung läuft bis zum 13. Dezember.

Sonos hat bei der Anfang 2020 eingereichten Klage diverse Google-Geräte wie Smartphones der Marke Pixel und vernetzte Lautsprecher der Marke Nest im Visier. Bei den Patenten geht es etwa um Technologien zum Synchronisieren der Audio-Wiedergabe, zur Lautstärkeregelung und der WLAN-Anbindung. Da die meisten Geräte in Asien gefertigt werden, würde ein Importstopp der ITC den Verkauf der Technik in den USA stoppen.