Der Patentstreit um das Design der Smartphones von Apple und Samsung geht in den USA in die nchste Runde.

Im schier endlosen Patentstreit zwischen Apple und Samsung hat am Dienstag eine Anhörung vor dem Obersten Gericht der USA begonnen. Es geht um die Grundsatzfrage des Patentschutzes für Design und im Besonderen um die Berufung Samsungs gegen ein Urteil von 2012, wonach das Unternehmen wegen Patentrechtsverletzungen alle Profite aus dem Verkauf bestimmter Smartphones an Apple abgeben muss.

Der südkoreanische Konzern hat die fragliche Summe von 548 Mio. Dollar (491 Mio. Euro) zwar bereits an den US-Konkurrenten bezahlt, behält sich aber eine Rückforderung vor. In dem Streit geht es um das Design der Smartphones, nämlich die schwarze, rechteckige Vorderseite mit abgerundeten Ecken, deren Einfassung sowie die Darstellung von 16 bunten App-Symbolen auf dem Bildschirm.