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Plattformen wie Twitter oder Tiktok könnten dem Digital Services Act nach komplett blockiert werden, sagt der EU-Digitalkommissar

Der EU-Digitalkommissar Thierry Breton ist nicht gerade für seine Zurückhaltung bekannt und stellte Plattformen wie Twitter oder Tiktok auch schon mal ein europaweites Verbot in Aussicht, falls sie die Regeln des Digital Services Act (DSA) nicht umsetzen sollten.

Jetzt droht der ehemaligen Chef der France Telecom mit der Abschaltung sämtlicher Plattformen im Fall von sozialen Unruhen. Demnach könne die EU-Kommission den Zugang zu sozialen Netzwerken wie Tiktok, Twitter, Facebook, Instagram, Youtube und Snapchat auf Grundlage des DSA vollständig sperren lassen, wenn die Betreiber nicht gegen rechtswidrige Inhalte bei sozialen Unruhen vorgehen. Dies erklärte Breton am Montag in einem Interview mit dem französischen Nachrichtensender France Info.

Wenn es hasserfüllte Inhalte gibt, Inhalte, die beispielsweise zum Aufstand oder zum Töten oder zum Anzünden von Autos aufrufen, sind die Plattformen verpflichtet, diese zu löschen. Wenn sie dies nicht tun, werden sie sofort sanktioniert

... berichtet "Heise" unter Berufung auf den Sender.