Kefir am 06. Dez. 2011 um 13:45 |  0 Kommentare | Lesezeit: 31 Sekunden

Apple vs. HTC: Behörde verschiebt Entscheidung

Die ITC kann bei Patentverletzungen die Einfuhr von Produkten in den USA stoppen. Das kann für einen Hersteller wie HTC verheerende Folgen haben, da die Geräte fast ausschließlich in Asien produziert werden. In einer vorläufigen Stellungnahme gab ein ITC-Richter Apple bereits Recht. Am Ende zählt jedoch die Entscheidung der kompletten sechsköpfigen Kommission, die sich nicht an den Vorschlag des ersten Richters halten muss. Es ist auch davon auszugehen, dass HTC bei einer negativen Entscheidung in Berufung geht. Auch HTC hat eine ITC-Patentklage gegen Apple laufen, die jedoch später behandelt wird.

Quelle: apa, dpa





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