USA: Apples "Gummiband"-Patent ist ungültig
Das recht simple Patent ist ungemein wichtig für Apple und half dem Konzern in einigen Gerichtsverfahren zum Sieg, unter anderem gegen Samsung und Motorola. Eines der Patente, die den IT-Konzern dabei unter Druck setzen, stammt pikanterweise von Apple selbst.Das im deutschen Sprachraum als Gummiband-Effekt bekannte "Overscrolling", bei dem das Bild zwar über das eigentliche Ende "hinausgedehnt" werden kann, beim Loslassen des Displays aber auf das Ende der Daten zurückspringt, sorgt derzeit für Streit in den USA. Apple beanspruchte den mittlerweile sehr weit verbreiteten Design-Effekt bereits Ende 2007 unter der Patentnummer 7,469,381 für sich, das US-Patentamt erklärte es nun aber für ungültig. Das Patent ist ungemein wichtig für die Patent-Strategie von Apple, da beispielsweise im Prozess gegen Samsung die Geschworenen das Patent von Samsung verletzt sahen. Auch der Sieg über Motorola konnte auf Basis dieses Patents errungen werden.
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In den USA wurde ein Gesetz erlassen, wodurch sich Besitzer von Privatjets anonymisieren lassen können.
Gegen seine drohende Auslieferung an die USA darf der Wikileaks-Gründer Julian Assange nun Berufung einlegen, hat der Londoner High Court am Montag entschieden. Die USA wollen dem Australier wegen Spionagevorwürfen den Prozess machen.
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